Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) hat geschrieben:§ 67 Lichttechnische Einrichtungen an Fahrrädern
[...]
(4) Fahrräder müssen an der Rückseite mit mindestens
1.
einer Schlussleuchte für rotes Licht,
2.
einem roten nicht dreieckigen Rückstrahler der Kategorie „Z“ ausgerüstet sein.
Schlussleuchte und Rückstrahler dürfen in einem Gerät verbaut sein.
Die 10 Regeln der Kriegspropaganda wurden von der Historikerin Anne Morelli in ihrem Buch „Die Prinzipien der Kriegspropaganda“ aufgelistet. Wir sehen uns diese Regeln nun einmal an. Dabei werden wir sehen, dass unsere Mainstream-Medien sie exakt befolgen.
Regel 1: Wir wollen den Krieg nicht
Das erzählen alle Medien und Politiker im Westen einhellig. Sie wollen angeblich alle nur Frieden. Aber anstatt sich für Verhandlungen einzusetzen, um zumindest ein Ende der Kampfhandlungen zu erreichen, brechen sie alle Kommunikation mit Russland ab, weisen massenhaft russische Diplomaten aus und so weiter.
Und als ob das noch nicht reichen würde, liefern sie für zig Milliarden Dollar Waffen an die Ukraine, dabei beenden Waffenlieferungen Kriege nicht, sondern verlängern sie. Verhält man sich so, wenn man den Frieden will? Seit wann ist Kriegsverlängerung ein Weg zum Frieden?
Regel 2: Das gegnerische Lager ist der alleinige Verantwortliche des Krieges
Westliche Medien wissen, dass Deutschland und Frankreich das Minsker Abkommen im Oktober 2021 offiziell beerdigt haben. Nur berichtet haben sie darüber nicht. Westliche Medien wissen auch, dass Russland seit Jahren darauf hinweist, dass ein NATO-Beitritt der Ukraine eine rote Linie für Russland ist, was die Staaten des Westens jedoch nicht interessiert hat. Und dass Russland seit Dezember 2021 über gegenseitige Sicherheitsgarantien – inklusive der Ukraine-Frage – reden wollte, was der Westen aber abgelehnt hat, wissen die westlichen Medien auch. Nur deren Leser wissen davon kaum etwas.
Russland hat sogar deutlich gesagt, dass es, wenn es bei den Verhandlungen zu keiner Einigung kommt, gezwungen sei, „militär-technisch“ zu reagieren. Russland war also vollkommen transparent, der Westen hat aber alle Warnungen Russlands ignoriert. Verhält man sich so, wenn man den Frieden will? Treibt man den „Gegner“ dann so lange in die Enge, bis der nur noch eine militärische Reaktion als Lösung sieht?
Und wie schuldlos ist man, wenn bewusst und trotz deutlicher Warnungen die Sicherheitsinteressen anderer ignoriert, obwohl man weiß, dass das zu einem Krieg führen kann und wird? Dass der Westen den Krieg selbst provoziert hat, mag für viele unglaublich klingen, aber hier können Sie im Detail und mit Quellen nachlesen, warum ich zu diesem Schluss gekommen bin.
Regel 3: Der Führer des gegnerischen Lagers hat das Angesicht des Teufels
Ich glaube, das muss nicht mehr weiter erklären, denn jeder weiß, wie die „Qualitätsmedien“ über Wladimir Putin berichten. Auch hier folgen sie strikt dem Handbuch der Kriegspropaganda.
Allerdings mache ich dazu noch einen Einwurf: Wenn Sie feststellen, dass die Medien mit wertenden und emotional aufgeladenen Formulierungen arbeiten, die den Leser emotional gegen den Gegner aufbringen sollen, dann handelt es sich in der Regel um Propaganda. Propaganda soll den Leser emotionalisieren, sie soll das rationale und analytische Denken ausschalten, denn nur emotionalisierte Leser bauen Feindbilder auf.
Genau dazu ist die Verteufelung des „Führers des gegnerischen Lagers“ nötig, denn die Leser brauchen eine Personifizierung des „Bösen“, damit die Kriegspropaganda wirkt.
Regel 4: Wir verteidigen eine gute Sache und keine Sonderinteressen
Dafür ist der Westen bekannt. Natürlich wollten die USA dem Irak Menschenrechte, Demokratie und Wohlstand bringen. Um die Ölquellen, die sich US-Konzerne gesichert haben, ging es natürlich nicht. Auch nicht in Libyen, wo sich Frankreich (eine der treibenden Kräfte in dem Krieg) viele der Ölquellen gesichert hat. Und in Mali geht es um den Kampf gegen den Terror, nicht um das Uran, von dem die französische Atomindustrie abhängig ist. Und natürlich geht es auch in Syrien nicht um Öl oder den einzigen russischen Flottenstützpunkt im Mittelmeer, es geht dem Westen immer nur um Demokratie, Menschenrechte und Wohlstand.
So auch in der Ukraine: Dass in Washington seit Jahren offen als großes Ziel ausgegeben wurde, Russland müsse geschwächt werden und der beste Schlüssel dazu sei die Ukraine, das verschweigen die „Qualitätsmedien“ gerne. In der Ukraine geht es um massive geopolitische Interessen der USA. Und es geht auch um die verbliebenen Reichtümer in der Ukraine, wie zum Beispiel die Schwarzerde, auf die westliche Konzerne seit 30 Jahren ein Auge geworfen haben, und die nun endlich auf Druck des IWF an ausländische Konzerne verkauft werden darf.
Aber von all dem erfahren Konsumenten der „Qualitätsmedien“ nichts, die Medien erzählen stattdessen das Märchen, es ginge ausschließlich um Menschenrechte, Demokratie und Freiheit. Und natürlich um den Kampf des Guten gegen das personifizierte Böse.
Regel 5: Der Feind begeht wissentlich Gräueltaten; wenn wir hingegen Grenzen überschreiten, geschieht dies unabsichtlich
Das erleben wir ständig. Wenn die USA in Afghanistan unbestritten ein Krankenhaus bombardieren, dann sind das „Kollateralschäden“ und es war ein Versehen. Niemand wird bestraft, die „Qualitätsmedien“ vergessen das Thema schnell wieder und sie fordern keine Aufklärung.
Andererseits sind die Medien voll mit Berichten darüber, wie die russische Armee angeblich absichtlich Kriegsverbrechen begeht, Zivilisten und – ganz wichtig, weil den Leser das besonders emotionalisiert – Kinder abschlachtet. Wie gut Kinder als angebliche Opfer in der Kriegspropaganda funktionieren, weiß man schon seit hundert Jahren, als britische Zeitungen gemeldet haben, deutsche Soldaten würden kleinen belgischen Jungen die rechten Hände abschneiden, damit die niemals ein Gewehr in die Hand nehmen können. Und seitdem wird das Mittel „Kinder“ in der Kriegspropaganda immer eingesetzt, das berühmteste Beispiel der letzten Jahrzehnte war die Brutkastenlüge der USA.
Während all die Vorwürfe an die Adresse Russlands nicht belegt sind, verschweigen die „Qualitätsmedien“ brav alles, was über Kiewer Kriegsverbrechen bekannt und vor allem sogar unbestritten ist.
Regel 6: Der Feind benutzt unzulässige Waffen
Das ist ein Klassiker, der von den westlichen Medien zuletzt ständig gegen Syrien eingesetzt wurde. Russland wird der Einsatz „unzulässiger Waffen“ in der Ukraine bisher noch nicht vorgeworfen, aber es vergeht kaum ein Tag, an dem westliche Medien nicht einen „Experten“ zitieren, der warnt, Russland könne morgen chemische oder gar nukleare Waffen einsetzen.
Dass Kiew ganz offen unzulässige Waffen einsetzt, wenn es ballistische Raketen vom Typ Totschka-U mit Streumunition auf Wohngebiete abfeuert, das verschweigen die „Qualitätsmedien“ allerdings. Dabei ist das keine Propaganda und keine leeren Behauptungen, ich selbst habe bei meinen Reisen in das Konfliktgebiet die Schäden gesehen, die diese Waffen in einem Wohngebiet anrichten. Auch die Trümmer der Rakete konnte ich sehen und filmen.
Regel 7: Wir erleiden nur geringe Verluste; die Verluste des Feindes sind riesig
Auch das ist ein Klassiker, der bei keiner Kriegspropaganda fehlen darf. Und derzeit können wir das in den „Qualitätsmedien“ beobachten, denn dort erfahren wir täglich, dass die russische Armee angeblich gigantische Verluste zu verzeichnen hat, während sich die Kiewer Truppen angeblich gut halten. Sogar davon, dass der kleine David (Ukraine) den mächtigen Goliath (Russland) besiegen könnte, konnten wir schon oft lesen.
Ich äußere mich prinzipiell nicht zu aktuellen Verlustzahlen, denn die kann niemand überprüfen. Ich neige aufgrund meines Wissens aus dem Konfliktgebiet dazu, eher den russischen als den ukrainischen Meldungen zu glauben, aber ich äußere mich nicht zu aktuellen Zahlen. Dass man denen kaum glauben kann, liegt in der Natur der Sache.
Das hindert die westlichen Medien aber nicht daran, die Kiewer Zahlen nachzuplappern und als glaubwürdig einzustufen. Mit kritischem Journalismus hat das Nachplappern der Kriegspropaganda einer Kriegspartei allerdings rein gar nichts zu tun, denn wer Kriegspropaganda nachplappert, der betreibt selbst Kriegspropaganda.
Regel 8: Die Künstler und Intellektuellen unterstützen unsere Sache
Die für wirkungsvolle Propaganda nötige Emotionalisierung der Leser funktioniert nicht nur negativ, wie beim Verteufeln des Gegners, sondern auch positiv, indem man Sympathieträger die „gute Sache“ medienwirksam unterstützen lässt. Und genau das erleben wir derzeit, wenn Schauspieler, Sänger und Intellektuelle erklären, warum man die Ukraine unterstützen und Russland bekämpfen muss.
Dass all diese Leute keine Ahnung von Politik haben, ist dabei egal. Ihr Geschwurbel wird von den Medien gerne zitiert, weil es Sympathien für die „gute Sache“ schürt. Nur darum geht es dabei. Mit Journalismus oder Berichterstattung hat das nichts zu tun.
Regel 9: Unser Anliegen ist etwas Heiliges
Natürlich, schließlich geht es ja angeblich um die „heiligen“ Werte des Westens, also um Demokratie, Freiheit und Menschenrechte. Dafür darf man auch Menschen töten.
In der Weltgeschichte ist das wohl das älteste Mittel der Kriegspropaganda. Im alten Rom musste man den Barbaren die Zivilisation bringen, natürlich ging es nicht um die Bereicherung der Feldherrn. Cäsar ist als praktisch bankrotter Mann nach Gallien gezogen und kam steinreich wieder zurück.
Später mussten die Spanier den „Wilden“ in Amerika den rechten Glauben bringen, damit diese nicht in der Hölle schmoren, in die die Spanier sie bei der Gelegenheit geschickt haben. Um das Gold ging es natürlich nicht. Und das britische Empire hat den „rückständigen“ Kolonien die Zivilisation bringen wollen, denn die armen, rückständigen Menschen in den Kolonien konnten sich ja nicht selbst regieren.
Was ich hier so ironisch schreibe, ist wahr. Sie können es in den Dokumenten aus den entsprechenden Perioden nachlesen. Es gab immer einen „heiligen“ Grund dafür, dass man dringend in den Krieg musste.
Und heute sind die „heiligen“ Anliegen eben Demokratie, Menschenrechte, Frauenrechte und so weiter. Es ist immer noch das gleiche Prinzip, wie in der Antike, nur das „heilige“ Anliegen verändert sich mit den Jahrhunderten. Und aktuell ist es eben besonders heilig, der Ukraine die Möglichkeit zu geben, in die NATO einzutreten – das ist tausende Menschenleben wert.
Das Menschenrecht auf Leben ist dabei unwichtig.
Regel 10: Wer unsere Propaganda in Frage stellt, ist ein Verräter
Heute ist das Wort „Verräter“ nicht mehr aktuell. Man sagt heute wahlweise „Putin-Versteher“, „Kreml-Troll“, „Verschwörungstheoretiker“, „Anti-Amerikanismus“, „Querdenker“ und was sonst noch aktuell für Bezeichnungen kursieren. Wer eine vom Mainstream abweichende Meinung hat, wird verteufelt und ausgegrenzt.
Inzwischen geht es bereits so weit, dass Medien mit abweichenden Meinungen sogar verboten werden. Erste EU-Staaten denken bereits über Strafen dafür nach, deren Meldungen in sozialen Netzwerken zu posten. Es fehlt nicht mehr viel, und wir sind wieder im Dritten Reich, wo das Hören der „Feindsender“ streng bestraft wurde. Wie passt das zu Pressefreiheit und Meinungsfreiheit, die Westen angeblich herrschen?
Und was sagt es aus, wenn jemand andere Meinungen verbieten muss? Steht derjenige, der zensiert, auf der Seite der Wahrheit? Früher habe ich in der Schule gelernt, dass nur die unfreien Unterdrückungsstaaten Propaganda betreiben und abweichende Meinungen verbieten. Was lernen Kinder dazu eigentlich heute in der Schule?
Fazit
Die westlichen „Qualitätsmedien“ betreiben ganz unbestreitbar Kriegspropaganda nach dem Lehrbuch. Vor allem schockiert mich, wie gering der Informationsgehalt von Medienberichten im Westen seit Beginn der russischen Intervention geworden ist. Nackte Informationen findet man dort kaum noch, dafür aber massenhaft hochgradig emotional verfasste Artikel, die den Leser aufregen, aber nicht informieren sollen
Meinen Sie, es ist Zufall, wenn die Medien exakt nach dem Lehrbuch für Propaganda arbeiten? Und was sagt es eigentlich über die angeblich freien, unabhängigen und kritischen westlichen Medien aus, wenn die alle ausnahmslos die gleiche Meinung haben, gerade so, als wären sie – wie im Dritten Reich – gleichgeschaltet? Und was sagt es aus, wenn – ebenfalls wie im Dritten Reich – ausländische Medien, die eine andere Meinung vertreten, kurzerhand verboten werden?
Viele Einwohner in Deutschland und dem verbündeten Österreich-Ungarn nahmen dann 1914 die Kriegserklärungen begeistert auf. Der erwartete Sieg über Frankreich und England – das allmählich als Erzfeind Deutschlands („Neidisches, perfides Albion“) angesehen wurde – war für viele Deutsche eine Frage des Nationalstolzes. Anhänger der SPD wiederum konnten sich insbesondere mit dem Kampf gegen den fortschrittsfeindlichen russischen Zarismus identifizieren. Ihr bedeutendster Wortführer in dieser Hinsicht war der Reichstagsabgeordnete Ludwig Frank, der bereits am 3. September 1914 als Kriegsfreiwilliger fiel.
Als in den Garnisonsstädten die Truppenteile aus ihren Kasernen an die Front abrückten, standen vielerorts Menschenmengen Spalier und jubelten den Soldaten zu. Die Gewehre waren mit Blumen geschmückt. Manche Schriftsteller und Künstler begrüßten den Kriegsausbruch. Thomas Mann sprach vom Krieg als einer „Reinigung“ und als einem Ausstieg aus der „satten Friedenswelt“. Nationalistisch gesinnte Deutsche sprachen vom „reinigenden Stahlbad der Nation“. Theologen wie Dietrich Vorwerk (1870–1942) gaben dem Krieg eine religiöse Weihe. Innerhalb der sich spaltenden SPD propagierte die Lensch-Cunow-Haenisch-Gruppe Begriffe wie „Kriegssozialismus“, „Staatssozialismus“ und „nationaler Sozialismus“. Viele Menschen in Deutschland empfanden den Kriegsbeginn als „Erweckungserlebnis“. Der Gedanke des Imperialismus („Platz an der Sonne“) und das jahrelange „Säbelrasseln“ unter den Staatsoberhäuptern hatten ihre Spuren hinterlassen. Andere, darunter viele Studenten, sahen in dem existenziellen Erleben des Kampfes eine mögliche Flucht aus einem als langweilig und seicht empfundenen Dasein. Die Kriegsbegeisterung spiegelte sich auch im Manifest der 93 vom September 1914 bzw. in der Erklärung der Hochschullehrer des Deutschen Reiches vom Oktober 1914, die von über 3.000 deutschen Hochschullehrern unterzeichnet worden war, wenngleich diese Erklärungen in erster Linie eine Reaktion auf die weltweite Empörung über die Kriegsverbrechen in Belgien in der Anfangsphase des Krieges waren (Rape of Belgium).
Es ist unumstritten, dass die Kriegsbegeisterung nicht die gesamte Bevölkerung erfasste. Der Historiker Sven Oliver Müller bezweifelt gar, dass sie eine Mehrheit erfasst habe.[1]Ulrich Herbert fasst die neuere Forschung dazu zusammen: „Aber nicht überall wurde gedichtet und gejubelt; mehr in den Städten als auf dem Lande, lauter im Bürgertum als bei Arbeitern und Bauern, stärker bei der Jugend als bei den Älteren.“[2] Eher mit Skepsis und Beklommenheit werde der Krieg in den Arbeitervierteln der großen Industriestädte erwartet, hieß es in Polizeiberichten über die Stimmung in der Bevölkerung.[2] Auf dem Lande rief der Kriegsbeginn „eine fast allgemeine tiefe Niedergeschlagenheit hervor“, so Sven Oliver Müller.[3] In den Münchner Neuesten Nachrichten hieß es: „Schwerer Kummer aber ist bei vielen unserer Bauernfamilien eingezogen, denn die Väter oft sehr kinderreicher Familien müssen fort, die Söhne, Pferde und Wagen werden von den Militärbehörden gefordert, und draußen steht die Ernte“.[4] Auch in Teilen des Bürgertums herrschte Skepsis: „Man zittert vor dem Weltkrieg, es ist nicht möglich, ihn sich vorzustellen, all' das in den Jahren des Friedens ruhig erarbeitete zu zerstören“, schrieb beispielsweise eine Unternehmerfrau.[5]
Im Deutschen Reich wurde ein Notabitur eingeführt, damit kriegsbegeisterte Oberprimaner vorzeitig ins Heer eintreten konnten. Neuere regionalgeschichtliche Forschungen in Deutschland widerlegen die Annahme einer allgemeinen Kriegsbegeisterung im August 1914 und haben ein differenziertes Verhalten der Bevölkerung bei Kriegsausbruch festgestellt.[6] In Frankreich zeigte sich ein Großteil der Bevölkerung bereitwillig zur Verteidigung der Nation, jedoch erst nach der deutschen Kriegserklärung. Bis dahin beschäftigte sich die Öffentlichkeit vorrangig mit innenpolitischen Fragen, von einer Erwartung oder gar Begeisterung eines bevorstehenden Krieges kann keine Rede sein. Lediglich nationalistische Politiker und Intellektuelle waren bereits vor dem Angriff offen für einen Krieg eingetreten, etwa zur Revanche und zur Rückgewinnung des Elsass und Lothringens (Revanchismus).
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In praktisch allen am Krieg beteiligten Staaten reihten sich die sozialistischen Parteien zu Beginn in die Reihen der „Vaterlandsverteidiger“ ein und stimmten in den Parlamenten für die Kriegskredite. Die Zweite Internationale zerbrach im Sommer 1914 unter dieser Belastung.[10] Der Konsens des „Burgfriedens“ begann erst 1916/17 zu bröckeln, als ausbleibende militärische Erfolge trotz hoher Opferzahlen in den fortgesetzten Offensiven und die Verschlechterung der Ernährungslage, besonders in den von der Blockade betroffenen Staaten der Mittelmächte, die Illusion einer klassenübergreifenden Schicksalsgemeinschaft zerstörten.
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Intellektuelle, die sich stets der Masse ferngehalten hatten, gaben sich nun als Patrioten. Max Weber schrieb von „diesem großen und wunderbaren Krieg“ und dass es herrlich sei, ihn noch zu erleben, aber sehr bitter, nicht mehr an die Front zu dürfen. Rudolf Alexander Schröder dichtete: „Für dich will ich leben, für dich will ich sterben, Deutschland, Deutschland.“[12]Heinrich Lersch schrieb in seinem Gedicht Soldatenabschied (1914) die später häufig zitierten Worte: „Deutschland muss leben, und wenn wir sterben müssen!“ Stefan Zweig beschrieb eine verführerische Solidarität unter den Volksmassen, der man sich schwer habe entziehen können: „Wie nie fühlten die Tausende und Hunderttausende Menschen, was sie besser im Frieden hätten fühlen sollen: daß sie zusammengehörten.“
Die New York Times hat heute in einem ausführlichen Artikel beschrieben, dass die USA der Ukraine Aufklärungsdaten über russische Truppen und sogar die Aufenthaltsorte russischer Generäle in Echtzeit weitergeben. Die New York Times macht schon in der Überschrift keine Geheimnis daraus, worum es dabei geht: „US-Geheimdienst unterstützt Ukraine bei der Tötung russischer Generäle, sagen Offizielle“
Der Ukraine soll es aufgrund dieser US-Hilfe unter anderem gelungen sein, schon 12 russische Generäle zu töten. Aber auch in anderen Fällen soll die US-Hilfe zu ukrainischen Erfolgen beigetragen haben. Die USA geben also Daten weiter, die das Kampfgeschehen maßgeblich beeinflussen. Kann die Unterstützung der USA für die Ukraine auf dem Gebiet der Aufklärung noch „substanzieller“ sein, wie es das Gutachtend des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages formuliert?
Demnach sind die USA bereits eine Kriegspartei, sie sind aus Sicht des Völkerrechts an einem Krieg gegen Russland beteiligt, was Russland das Recht geben würde, amerikanische militärische Ziele anzugreifen. Das tun die Russen natürlich nicht, weil sie einen großen Krieg mit den USA verhindern wollen.
Das Direktmandat im Berliner Bezirk Lichtenberg ermöglichte der Linkspartei den Einzug in den Bundestag. Doch die Wahlpannen sind hier besonders auffällig.
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Lediglich rund 8.000 Stimmen trennen die Linken hier vom Ausscheiden aus dem Bundestag. Denn nicht um dieses eine Mandat geht es: Bei insgesamt drei gewonnenen Direktmandaten zieht die Gesamtpartei mit ihren Listenstimmen in den Bundestag ein. Fällt eines der drei Direktmandate weg, würden insgesamt 39 Abgeordnete der Linkspartei aus dem Bundestag fliegen.
Zudem müsste die gesamte Sitzverteilung im Bundestag neu berechnet werden, denn über sogenannte „Ausgleichs-Mandate“ werden künstlich Abgeordnete bei allen Fraktionen geschaffen, die den Bundestag über die vom Grundgesetz vorgesehene Zahl von 598 Abgeordnete hinaus aufblähen.
Alexei Arestowitsch, Leiter des ukrainischen Präsidialamtes hat geschrieben:Die Krim gehört uns, der Ukraine. Und die Amerikaner wissen es. Deswegen fliegen die Raketen auf die Krim ganz schnell, falls es notwendig sein wird.
Winfried Wolf hat geschrieben:Es droht die Ausweitung des Ukraine-Konfliktes zum europaweiten Waffengang. Verantwortlich dafür sind keine Schlafwandler, sondern scharf kalkulierende Akteure. Auch in der Bundesregierung.
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Als sicher kann gelten, dass das Biden-Team und die Nato-Führung in den Wochen nach Kriegsbeginn auf den Geschmack gekommen sind und dass sie inzwischen einen großen Krieg in Europa bewusst ins Kalkül ziehen. Was aus Sicht von Washington nicht einer gewissen Logik entbehrt, ist das ins Auge gefasste Schlachtfeld doch 7.000 Kilometer von Nordamerika entfernt.
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Seit Wochen dreht der Westen heftig an der Eskalationsspirale: So nutzt er demagogisch das Thema drohende Hungersnot im Globalen Süden aufgrund ausbleibender ukrainischer Getreideexporte. Zunächst einmal ist es seltsam, dass man Tag für Tag schwerstes Militärgerät in die Ukraine auf dem Landweg verfrachten kann, dass Getreideexporte jedoch auf demselben Weg unmöglich sein sollen.
Vor allem gibt es auch die Möglichkeit zur Nutzung des Seewegs. Das Getreide könnte – nach Absprachen mit Ankara – aus den ukrainischen Häfen unter dem Schutz türkischer Kriegsschiffe abtransportiert werden, wenn Kiew die Seeminen vor den entsprechenden Häfen räumt.
Der Vorsitzende der Afrikanischen Union, der senegalesische Präsident Macky Sall, begrüßte Anfang Juni diesen Vorschlag ausdrücklich und machte zum Entsetzen des Westens die Regierung Selenskyi für die Blockade der Getreideexporte verantwortlich.
Kiew reagiert wie nach einem Drehbuch, das in Washington geschrieben wird. Die Räumung der Minen wird mit fadenscheiniger Begründung abgelehnt.
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Seit dem 18. Juni gibt es eine nächste Stufe der Eskalation: Die Regierung in Litauen blockiert den Transit russischer Transporte in die russische Exklave Kaliningrad. Die Begründung der litauischen Regierung, es handle sich dabei lediglich um die Anwendung der im März (!) beschlossen Sanktionen der Europäischen Union, ist hanebüchen.
Da Kaliningrad unbestrittener Teil der Russischen Föderation ist, können Transporte zwischen der Exklave und dem russischen Kernland nicht von EU-Sanktionen betroffen sein. Die EU behandelt Transporte zwischen Großbritannien und Gibraltar auch nicht nach EU-Recht.
Die Blockade-Maßnahmen der Regierung in Vilnius werden in Moskau zu Recht als Provokation empfunden. Damit rückt der Krieg mit Riesenschritten auf Berlin zu.
Untersucht man die jüngere Entwicklung in Litauen, so gewinnt man den Eindruck, diese jüngste Eskalation könnte von langer Hand geplant sein – und zwar unter Entschluss der Regierung in Berlin. Denn in Litauen befindet sich eine 1.600 Kopf starke Nato-Einheit, deren Kern die Panzergrenadierbrigade 41 "Vorpommern", also Soldaten der Bundeswehr, bildet.
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Das Handeln der Regierenden in Moskau, Washington, Brüssel, Berlin und Kiew ist zynisch und verantwortungslos. Die Politik dieser Kreise läuft darauf hinaus, einen europaweiten, atomar geführten Krieg in Kauf zu nehmen.
Peter Haisenko hat geschrieben:Nachdem Königsberg bei Russland geblieben ist, musste ein Transitabkommen zwischen Russland und Litauen abgeschlossen werden, um Waren auch auf dem Landweg von russischem Gebiet in russisches Gebiet störungsfrei transportieren zu können. Als Litauen 2002 der EU beitreten wollte, wurde ein Vertrag zwischen Russland, Litauen und der EU abgeschlossen, der den Transport von Waren und Passagieren durch Litauen per Bahn garantiert. Dieser Vertrag war eine der Grundlagen für den litauischen EU-Beitritt und die EU steht so auch in der Verantwortung für die Erfüllung dieses Vertrags. Diesen Vertrag hat Litauen jetzt gebrochen mit der Ankündigung, den Transit nur noch selektiv zuzulassen.
Zunächst überschlugen sich alle, Politiker und Medien der EU, die Rechtmäßigkeit dieses Rechtsbruchs zu erklären. Schnell ist es aber darum ruhig geworden. Litauen selbst betont, dass es mit diesem feindlichen Akt nur den EU-Sanktionen gegen Russland Geltung verschaffe. Die Frage ist nun, ob es der Transitvertrag zulässt, überhaupt zu kontrollieren, was auf der Transitstrecke befördert wird.
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Der Bruch eines solchen Abkommens ist eine Blockade, auch wenn nur bestimmte Güter vom Transit ausgeschlossen werden. Das ist ein kriegerischer Akt, vergleichbar mit einer Seeblockade, wie sie von England gegen das Deutsche Reich verhängt worden ist. Hier wird sichtbar, dass es immer nur eine Notlösung sein kann, wenn Teile eines Staats isoliert vom Mutterland sind. Es ist immer ein Damoklesschwert, das jederzeit den Frieden stören kann. Genau das hat jetzt Litauen angezettelt, um Russland zu provozieren. Litauen spielt mit dem Feuer, indem es diesen Transitvertrag bricht und man kann davon ausgehen, dass sich Vilnius dafür das Plazet der NATO eingeholt hat. Allerdings war dieser provokative Akt nicht annähernd durchdacht.
Es geht mal wieder um den § 5 des NATO-Vertrags. Der sagt unmissverständlich, dass der Beistand der NATO-Staaten nur dann in Anspruch genommen werden kann, wenn ein Mitglied angegriffen wird. Ist aber das NATO-Land selbst der Aggressor, kann es keine Unterstützung erhalten. Das musste schon die Türkei lernen, als es nach seinem Angriff auf Syrien den Bündnisfall ausrufen wollte. Mit seinem Vertragsbruch gegenüber Russland ist nun aber Litauen der nicht provozierte Aggressor. Da hilft es auch nicht, sich auf EU-Sanktionen zu berufen, denn diese können nicht auf eine vertraglich geschützte Transitstrecke angewendet werden. Wie gesagt, die Transitzüge durch Litauen sind für Litauen exterritoriales Gebiet, zumindest was den Warentransport betrifft.
Diese Erkenntnis scheint jetzt langsam in Brüssel durchzusickern. Die EU-Kommission bereitet derzeit ein Dokument vor, das den Transport von sanktionierten Waren nach Königsberg erlaubt, das heißt „von Russland nach Russland“, aber durch das Gebiet der EU. Litauen selbst plant hingegen ein Veto gegen die Entscheidung der EU-Kommission einzulegen. Da muss die Frage aufkommen, was das Ziel Litauens ist und wem sie gehorchen.
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Seit Putin Präsident der Russischen Föderation ist und die Kontrolle und Ausbeutung durch das Westkapital beendet hat, versucht der Westen, die NATO, Russland zu unbedachten Handlungen zu provozieren, mit denen man dann einen „gerechten Krieg“ gegen Russland begründen kann. Das begann kurz nachdem Putin im Kreml das Sagen hatte, 1999 mit einer Revolte in Tschetschenien, die von der CIA organisiert worden ist, wie heute nicht mehr abzuleugnen ist. Dann kam 2008 der Georgien-Krieg, für den man auch dem Kreml die Schuld zuweisen wollte. Allerdings musste der EuGH später feststellen, dass auch in diesem Fall die Aggression von Georgien, also wieder der CIA, ausging und Russland keine Schuld zugewiesen werden kann. Und dann 2013/14 kam die ultimative Provokation mit dem Putsch auf dem Maidan, in den die USA fünf Milliarden Dollar investiert hatten, was sie selbst zugeben.
Mit dem Abschuss der MH-17 durch ein ukrainisches Kampfflugzeug sollte eigentlich der „gerechte Krieg gegen den Schlächter Putin“ beginnen, aber auch meine Analyse dieses Verbrechens hat dazu beigetragen, dass es eben nicht so funktioniert hat. Dass seitdem die Krim als Vorwand für Sanktionen gegen Russland missbraucht wird, erwähne ich nur am Rande. Und jetzt eben Litauen, das mit seinem feindlichen Akt um den Transitverkehr wieder Russland als „Aggressor“ einen direkten Krieg gegen die NATO aufzwingen soll.
[...]
Litauen wollte wohl die Funktion Polens einnehmen und den offenen Dritten Weltkrieg einleiten. Russland hat sich dazu unmissverständlich geäußert. Sollte es tatsächlich zu einem offenen Krieg kommen – der Wirtschaftskrieg läuft ja schon seit vielen Jahren – wird Russland innerhalb weniger Minuten ganz Europa „deindustrialisieren“. Man werde in diesem Fall umgehend sämtliche Energieversorgungszentren zerstören und es ist bekannt, in welchem Zustand sich Europa ohne Stromversorgung befinden wird. Nicht ganz die Steinzeit, sondern eher schlimmer. Und es wurden auch schon Töne gehört, dass London als erstes atomisiert würde. Ja, in Moskau weiß man, wo das Böse seine Heimat hat.
Eines sollte den Hasardeuren in Brüssel klar sein: Es ist nicht zu erwarten, dass die USA einen Atomangriff auf Russland starten werden, wenn europäische Machtzentren verglühen. In Washington wird man sich hüten, die Zerstörung der eigenen Hauptstadt zu riskieren, für ein Europa, ein Deutschland, dass sowieso ein lästiger Wettbewerber ist.
Following extensive damage from an apparent explosive device, the mysterious Georgia Guidestones have been brought down. The structure was damaged early Wednesday morning in an apparent act of vandalism.
[...]
"For safety reasons, the structure has been completely demolished," the GBI said in a tweet at 6:22 p.m. The bureau also released surveillance footage showing the explosion and a car leaving the area shortly afterward. No one was injured, the bureau added.
Kurz vor der russischen Intervention haben sie ihre Diplomaten aus Kiew abgezogen und die US-Botschaft dort geschlossen. Nachdem Russland sich von Kiew zurückgezogen hat, wurde sie wieder eröffnet. Am 14. Juli hat die US-Botschaft in Kiew alle US-Bürger aufgefordert, die Ukraine zu verlassen und am 16. Juli haben Medien gemeldet, dass die US-Botschaft in Kiew geschlossen sei und dort keinerlei Aktivitäten mehr zu sehen seien.
Klimaforscher warnen vor Endzeit-Szenarien
Datum:
02.08.2022 15:28 Uhr
Ein Team von Klimaforschern warnt, der Klimawandel könne im schlimmsten Fall zum Aussterben der Menschheit führen. Es sei jedoch noch genug Zeit, um das Ruder herumzureißen.
Der Klimawandel könnte nach Ansicht von Experten im schlimmsten Fall zum Aussterben der Menschheit führen. Bisher wisse man zu wenig über solche Endzeit-Szenarien und deren Wahrscheinlichkeit, schreibt ein internationales Team in den "Proceedings" der US-Nationalen Akademie der Wissenschaften ("PNAS").
Unter der Überschrift "Klima-Endspiel: Erforschung katastrophaler Szenarien des Klimawandels" plädieren die Autoren für ein umsichtigeres Risikomanagement und mehr Forschung zu den schlimmstmöglichen Folgen der Erderwärmung. Die Welt müsse anfangen, sich auch auf Endzeit-Szenarien durch den Klimawandel vorzubereiten.
christ hat geschrieben:Wenn irgendwann das Ende der Welt kommen wird, und dies wird es, so können die Menschen nicht "das Ruder herumreißen".
Es gab schon einige Naturkatastrophen wie Überschwemmungen und Hitzeperioden, Hungersnöte, Erdbeben.
Klar, die Menschheit verpestet die Luft mit Abgaßen, Müll, Rauch usw, aber ob dies der ganze auslöser dafür ist, dass es Klimawandel gibt?
Ich hatte mal gehört, dass Grönland früher mal nicht weiß war bzw kaalt, sondern grün an pflanzen und natur.
Marsianer hat geschrieben:christ hat geschrieben:Wenn irgendwann das Ende der Welt kommen wird, und dies wird es, so können die Menschen nicht "das Ruder herumreißen".
Oder es wird geschehen, wenn die Menschend as Ruder sofern notwendig nicht herumreißen. Aber bei der biblischen Endzeit geht es wohl eher nicht um geologische und atmosphärische Prozesse.
Und falls die "Warmzeit" ihren Höhepunkt erreichen würde, dann könnte ich mir vorstelllen, dass es auch wieder eine Eiszeit geben könnte, wenn die Erde davor nicht zerstört wird und wieder neu gemacht.Marsianer hat geschrieben:christ hat geschrieben:Klar, die Menschheit verpestet die Luft mit Abgaßen, Müll, Rauch usw, aber ob dies der ganze auslöser dafür ist, dass es Klimawandel gibt?
Unbestritten ist wohl, daß es seit tausenden von Jahren von einer "Eiszeit" Richtung "Warmzeit" geht. Vielerlei Klimaschwankungen kommen einfach so auf der Erde vor.
Marsianer hat geschrieben: Andererseits ist messbar, daß der CO2-Gehalt der Luft deutlich stieg seit der Mensch in Massen Kohlenwasserstoffe aus der Erde verbrennt. Und das spielt eben für den "Treibhauseffekt" eine Rolle. Und diesen Effekt kann man auch messen und physikalisch im Labor austesten.
nur weiß ich eben nicht, wie lange dies her ist.Marsianer hat geschrieben:christ hat geschrieben:Ich hatte mal gehört, dass Grönland früher mal nicht weiß war bzw kaalt, sondern grün an pflanzen und natur.
Ja, ist auch mein Stand.
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