Woran erkennt man eine Diktatur?

[Marsianer]

Um irgendeinen Ausgangspunkt zu nehmen:

Da stellt sich die Frage, wie erkennt man eigentlich eine Diktatur? Denn schließlich bezeichnet kein Staat sein politisches System de jure selbst als solches. Im folgenden möchte ich Merkmale nennen, an denen man autoritäre Systeme erkennen kann, indem ich aufzeige, was dafür typisch ist und was nicht.

Ein häufiger Irrtum ist es auf jeden Fall, davon auszugehen, eine Diktatur könne nur dann eine sein, wenn sie starke Parallelen zu einer vergleichbaren früheren Diktatur aufweise. Beispielsweise waren viele Verfechter der Corona-Maßnahmen der Meinung, man lebe trotz aller freiheitseinschränkenden Maßnahmen noch immer in einer Demokratie, weil doch beispielsweise niemand aufgrund seiner impfunwilligen Haltung – anders als in der DDR oder in der NS-Zeit – weggesperrt oder gar ermordet werde; und wenn es zu Ausgrenzungen komme, dann seien diese, anders als im Nationalsozialismus, auch voll und ganz gerechtfertigt – denn an dieser Ausgrenzung ist man schließlich selbst schuld. Indem man sich nicht impfen lasse, grenze man sich doch selbst aus – wohingegen etwa Juden, Zigeuner, Geisteskranke und andere verfolgte Minderheiten im Dritten Reich für ihre die Merkmale, deretwegen sie diskriminiert wurden, gar nichts konnten.

[...]

Während in der Gegenwart in den seltensten Fällen und schon gar nicht im eigenen Land allgemeiner Konsens herrscht, dass man in einer Diktatur lebt, ist dies im Nachhinein sehr wohl oft der Fall. Im Nationalsozialismus glaubten wohl auch nur wenige und wenn dann erst deutlich nach 1933, dass sie in einem Unrechtsstaat lebten – und das freilich auch nur hinter vorgehaltener Hand, genauso war es in der DDR, im kommunistischen China oder auch heute noch in Nordkorea. Glücklicherweise endeten (abgesehen natürlich von Nordkorea) diese Terrorregime eines Tages und je länger sie zurücklagen, desto mehr herrschte allgemeiner Konsens darüber, dass die damaligen Zustände einer Diktatur glichen. Zu dieser Erkenntnis kam man aber eben erst im Nachhinein. Auch bei dem Corona-Regime ist es wohl nur eine Frage der Zeit, bis irgendwann allgemeiner Konsens ist, dass man es mit einer Diktatur, der Corona-Diktatur, zu tun hatte. Wann das konkret der Fall sein wird, vermag ich nicht zu sagen, es dürfte allerdings noch mindestens 20 Jahre dauern, denn dafür müssen erst einmal die Verantwortlichen entweder tot oder zumindest alle aus ihren Ämtern sein, andernfalls müssten sie sich für ihre Verbrechen ja verantworten.

https://ansage.org/wie-koennen-wir-diktaturen-erkennen-und-verstehen

Älteres Thema mit teilweisen Parallelen: viewtopic.php?f=2&t=52

Eigentlich müßte man wohl noch grundlegender beginnen: "Diktatur" ist böse, aber wäre Diktatur an sich undemokratisch wie mir der Artikel oben nahezulegen scheint? Oder kann ein Unrechtsstaat nicht theoretisch auch korrekt demokratisch begründet sein?

Viele kommen da ins Schlingern. Denn "Demokratie" an sich gilt üblicherweise eigentlich als nur eine Komponente eines rechtstaatlichen Systems neben irgendwie tatsächlich wirksam gesicherten Grundrechten, die sicherstellen, daß Minderheiten nicht durch Mehrheitsmacht entrechtet werden (denn "Demokratie" meint derzeit meistens Mehrheitsentscheidungen, was eigentlich nicht wirklich selbstverständlich ist).

[Marsianer]

Die Presse? Die Medien? Die sind das krasseste Beispiel. Für Tucker Carlson ist das offensichtlich. Er weiß, wovon er redet. Die Presse ist unter Druck. Und hier ist ein Beispiel, von dem Tucker Carlson erzählt: „Im Jahr 2008 wurde klar, dass Barack Obama Sex mit Männern hatte und Crack geraucht hat. Es tauchte ein Typ namens Larry Sinclair auf und sagte, er sei bereit, unter Eid zu schwören, dass das so war, und er war bereit, sich einem Lügendetektortest zu unterziehen. Und das tat er auch. ‚Ich habe Crack geraucht und hatte Sex mit Barack Obama‘, sagte er. Es war offensichtlich, dass er die Wahrheit sagte. Aber keiner der Journalisten hat darüber geschrieben! Nicht, weil sie beim Thema Sex und Drogen zimperlich wären, sondern weil Obamas Team damit drohte, ihnen die Akkreditierung für die Berichterstattung über seinen Wahlkampf zu entziehen. Und alle haben geschwiegen. Das ist nur ein kleines Beispiel, aber es passiert ständig und betrifft viele Themen.“

Das ist nur eine der Techniken zur Führung der Presse: der Entzug der Akkreditierung zu Strukturen der Macht oder der Politik. Der Entzug der Akkreditierung bedeutet den Entzug von Informationsquellen. Für jedes größere Medium in den USA – sei es ein Fernsehsender, eine Nachrichtenagentur oder eine Zeitung – ist das schlecht und führt zu finanziellen Verlusten. Darum lenken die Medien ihre Journalisten in die richtige Richtung, für Loyalität und Gehalt. So entsteht der Kreis der Abhängigkeiten.

Carlson sagte weiter: „Wegen der Nachricht, dass Barack Obama mehr auf Jungs steht – das weiß sowieso schon jeder, denn er selbst hat es in einem Brief an seine Freundin geschrieben -, wird die Welt nicht untergehen Das ist seine Sache, ich kritisiere seine Neigungen in keiner Weise. Ich weise nur auf die vielen Lügen hin, die man in den Medien über all das finden konnte. Die Leute wussten, dass es wahr war, und es war zu der Zeit mehr als offensichtlich, aber die Journalisten, die über Obamas Präsidentschaftswahlkampf berichteten, sagten kein Wort darüber, weil sie Angst hatten, ihre Akkreditierung zu verlieren. Und so etwas kommt in der Regierung auf verschiedenen Ebenen ständig vor.“

Das war ein Beispiel für das Verschweigen, ein Beispiel dafür, wie zuverlässig man ihnen dort den Mund stopfen kann. Tucker Carlson selbst hat ja auch erst jetzt davon erzählt, wo er nicht mehr bei Fox News arbeitet, sondern, wie man so schön sagt, in Freiheit ist. Aber er kennt das System, wie die amerikanischen Medien funktionieren, von innen und von Grund auf. Das System entzieht der Öffentlichkeit nicht nur Informationen, sondern verbreitet auch Falschinformationen und suggeriert, dass die Öffentlichkeit im Reich der Zerrspiegel lebt.

Carlson sagte weiter: „Viele Moderatoren, darunter auch Leute, die ich gut kenne und mit denen ich bei verschiedenen Fernsehsendern zusammengearbeitet habe, dienen als Sprachrohr für das Pentagon und die CIA und verbreiten bewusst Lügen in deren Interesse. Das ist ein weit verbreitetes Phänomen. Ich kenne Leute von CNN, die die Regierungspropaganda vorlesen, die sie von den Geheimdiensten bekommen haben, und sie tun das ganz bewusst.“

Sie brauchen ein Beispiel? Es gibt so viele, wie Sie wollen! Tucker Carlson erinnert an den Fall im April 2017, als die Terroristen des IS in der syrischen Stadt Khan Sheikhoun Chemiewaffen eingesetzt haben. Es gab 80 Tote und Hunderte Verletzte. Die Weißhelme, deren Leiter für den britischen Geheimdienst arbeitete, machten Syrien für den chemischen Angriff verantwortlich. Niemand hat den Vorfall wirklich untersucht. Die Experten der UNO-Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) waren nicht einmal vor Ort, um Proben zu nehmen. Die Tochter von Präsident Trump rannte weinend zu ihrem Vater und hielt ihm Fotos der Opfer in Khan Sheikhoun hin und Papa ordnete einen Raketenangriff auf Syrien an. 59 Tomahawk-Raketen flogen auf den Flugplatz Shayrat.

Und so drückt Tucker Carlson das aus: „Erinnern Sie sich an die Episode, als die CIA und das Pentagon behaupteten, Bashar al-Assad habe Giftgas gegen sein eigenes Volk eingesetzt? Dafür gab es keinerlei Beweise. Keine! Null! Ich habe mich an sie gewandt, aber sie haben mir keine Beweise vorgelegt. Das war ein sehr aufsehenerregender Fall und wir haben wegen dieser Berichte viele Menschen getötet. Wir haben Raketen abgefeuert und eine Menge Menschen getötet. Wir haben wegen dieser Behauptungen Menschenleben genommen. Soweit ich weiß, war es eine Lüge. Aber alle Reporter, die auf Fragen der nationalen Sicherheit spezialisiert sind, und alle Fernsehsender haben diese Lügen blindlings wiederholt.“

So funktioniert das. Wenn es nötig ist, stellt die amerikanische Presse, gefolgt von der gesamten westlichen Presse, die Tatsachen auf den Kopf. Ein geradezu schreiendes Beispiel ist die Sprengung der Nord Streams, zu der Carlson sagt: „Die Biden-Administration hat Nord Stream gesprengt und damit den größten Akt der Industriesabotage in der Geschichte begangen, der die schlimmsten CO2-Emissionen in der Geschichte ausgelöst hat – das ist ein Umweltverbrechen. Das ist sehr ernst. Und alle Reporter schauten direkt in die Kamera und sagten: ‚Wir glauben, dass Russland das getan hat.‘ Sie wussten, dass Russland es nicht getan hat. Das ist eine Lüge! Sie wussten, dass es eine Lüge war.“

https://www.anti-spiegel.ru/2023/das-russische-fernsehen-ueber-tucker-carlson-und-die-us-medien